Nachtdienstunfähig nicht gleich arbeitsunfähig

21. April 2014 16:29

(ct)  Wer aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschicht leisten, sehr wohl aber tagsüber arbeiten kann, ist nicht arbeitsunfähig und kann verlangen, beschäftigt zu werden (BAG Urteil vom 09.04.2014 - 10 AZR 637/13).

Der beklagte Arbeitgeber betreibt ein Krankenhaus mit 2.000 Mitarbeitern. Der Klägerin, einer Krankenschwester wurde vom Betriebsarzt Nachtdienstuntauglichkeit attestiert. Der Arbeitgeber ging davon aus, dass dies mit Arbeitsunfähigkeit gleichzusetzen sei, weil die Klägerin nach ihrem Arbeitsvertrag zur Schichtarbeit verpflichtet war. Nach einer Betriebsvereinbarung war der Arbeitgeber gehalten, bei der Schichtplanung eine gleichmäßige Belastung der Mitarbeiter anzustreben. Er schickte deshalb die Klägerin nach Hause, die ihrerseits ihre Arbeitsleistung außerhalb der Nachtschicht ausdrücklich anbot.Nach Ablauf der Entgeltfortzahlungsfrist stellte der Arbeitgeber die Zahlungen an die Klägerin ein.

Die Klägerin verlangte im Rechtsstreit Beschäftigung und Verzugslohn und gewann in allen drei Instanzen. Die Klägerin, so zuletzt das Bundesarbeitsgericht, sei weder arbeitsunfähig krank noch sei ihr die Arbeitsleistung unmöglich geworden. Sie könne alle vertraglich geschuldeten Tätigkeiten einer Krankenschwester ausführen. Die Beklagte müsse bei der Schichteinteilung auf das gesundheitliche Defizit der Klägerin Rücksicht nehmen. Die Vergütung stehe der Klägerin unter dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs zu, weil sie die Arbeit ordnungsgemäß angeboten und die Beklagte erklärt habe, sie werde die Leistung nicht annehmen.

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